Diplomatenpass

Ein Diplomat wird von der Regierung des Entsendestaates beauftragt, die völkerrechtliche Vertretung seines Landes wahrzunehmen. Dementsprechend vertritt er die Interessen seines Staates auf Regierungsebene gegenüber einem anderen Staat oder einer internationalen Organisation wie den Vereinten Nationen (UN) und ist somit Teil des diplomatischen Corps des Entsendestaates. Das diplomatische Corps (CD) ist die Einheit aller Diplomaten (Botschafter, Berater, Charg? d?Affair, Delegierter etc), die vom Entsendestaat entsandt und im Empfangsstaat akkreditiert werden. Innerhalb des Diplomatischen Corps gibt es mit dem Doyen einen ranghöchsten Missionschef, der am längsten im betreffenden Land akkreditiert ist (Anciennitätsprinzip).

Eine Akkreditierung ist dabei ein bestimmtes offizielles Prozedere, durch das ein Staat vor der Entsendung seines Botschafters das Empfangsland informiert. Bei diesem Verfahren wird angefragt, ob das Empfangsland mit der Ernennung und Entsendung der Person als Botschafter einverstanden ist und diese damit gleichzeitig als ?Persona grata? akzeptiert. Die Zustimmung zur Ernennung und Entsendung wird Agr?ment genannt. Vor der Ankunft des Diplomaten im Empfangsstaat wird dem Staatsoberhaupt bzw. dem Regierungschef der sog. Letter of Credence übermittelt. Der Empfangsstaat darf in Übereinstimmung mit dem Wiener Übereinkommen über Diplomatische Beziehungen ohne Angabe von Gründen das Agr?ment verweigern oder einen Diplomaten als Persona non grata erklären.

In der Regel wird einem Diplomaten im Rahmen seiner Funktion ein Diplomatenpass ausgestellt. Auch hochrangige Amtsträger eines Staates wie etwa Staatsoberhäupter, Minister oder Parlamentarier können Inhaber eines Diplomatenpasses sein. Teilweise sind Inhaber eines Diplomatenpasses unabhängig von Einladung, Akkreditierung und Staatsbürgerschaft von einer Visumspflicht befreit. Allerdings ist es ein Trugschluss zu glauben, dass der Inhaber eines Diplomatenpasses auch gleichzeitig diplomatische Immunität genießt. Nicht der Entsendestaat garantiert seinem Diplomatischem Corps diplomatische Immunität, sondern das Empfangsland durch die Akkreditierung und das Agr?ment. Aufgrund des Wiener Übereinkommens über Diplomatische Beziehungen wird ein Staat dazu ermächtigt, ausländische Missionen besondere diplomatische Vorrechte und Privilegen nach Maßgabe der Gegenseitigkeit zu gewähren.

Das Wiener Übereinkommen stellt dabei klar, dass diese Vorrechte und Immunitäten nicht zum Ziel haben, einzelne Personen zu bevorzugen, sondern dem hehren Zweck dienen, dass Diplomaten sowie diplomatische Missionen ihre Aufgaben ungehindert ausüben können. Vier für die internationalen Beziehungen wesentlichen Übereinkommen wurden in Wien unterzeichnet. Darunter ist das Übereinkommen von 1969 zum Vertragsrecht, das Übereinkommen von 1961 zu den diplomatischen Beziehungen, das Übereinkommen von 1963 zu den konsularischen Beziehungen und das Übereinkommen von 1986 zum Vertragsrecht zwischen Staaten und internationalen Organisationen oder zwischen internationalen Organisationen.

Die Privilegien und Vorrechte umfassen eine freie Kommunikation zwischen der diplomatischen Mission (Botschaft) und den Behörden des Entsendestaates. Zudem besteht eine Unverletzlichkeit des diplomatischen Personals, das weder verhaftet noch inhaftiert werden darf. Auch die Räumlichkeiten der Mission genießen Unverletzlichkeit. Die örtlichen Behörden dürfen die Räumlichkeiten nicht ohne Genehmigung des Missionschefs betreten. Ein weiteres Vorrecht ist die Immunität vor der Gerichtsbarkeit. Weder gegen einen diplomatischen Vertreter noch gegen seine Familienangehörigen können Gerichtsverfahren im Empfangsstaat eingeleitet werden. Zudem gehören Steuerbefreiungen oder Steuervergünstigungen zu den Vorrechten eines Diplomaten.

Im Insiderreport Diplomatenpass & Immunität erzählt der Diplomat von seinen eigenen Erfahrungen und gibt dabei Insiderinformationen preis, wie der Wunsch nach einem Diplomatenpass in Erfüllung gehen kann.

Liebe Redaktion, bitte stellen sie in ihrem sehr guten und informativen Artikel über den Diplomatenpass unter der Überschrift: "Wäre Kiener Attache eines anderen Landes gewesen..."
richtig, dass es nur eine "Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien" gibt und nicht wie sie schreiben eine ehemalge Jugoslawische Republik und später Mazedonien. Diese zwei Begriffe gehöre zusammen, man könnte sonst den Eindruck gewinnen, der Redakteur hätte von der politischen Aufteilung der Welt nur verschwommene Vorstellungen, was wiederum im Rückschluss der fachlichen Kompetenz des Autors für den Artikel nicht gut täte.
mit freundlichen Grüßen
whitehawk aus Graz, Österreich